Prism

Ein Bündnis von mehr als 20 Nicht-Regierungsorganisationen hat in einem offenen Schreiben von den Regierungen und der EU Aufklärung über die Internet-Überwachung durch US-Geheimdienste gefordert. Martin Ehrenhauser teilte unterdessen am Donnerstag mit, die EU-Kommission schließe nicht aus, dass auch die europäische Polizeiagentur Europol in den PRISM-Skandal verwickelt sei. Ehrenhauser wollte in einer dringenden Anfrage an […]

Weiterlesen "derStandard.at: Nicht-Regierungsorganisationen fordern Sanktionen im PRISM-Skandal" →

Hat auch Europol die Daten von EU-Bürgern, die im Rahmen von PRISM gesammelt wurden, verwendet? Wir wissen es weiterhin nicht – eine Anfrage von Martin Ehrenhauser an die Kommission endete nebulös. Unterdessen hat ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis einen Forderungskatalog an die Politik formuliert, der unter anderem Sanktionen für die Verletzung der Privatsphäre vorsieht. Der gesamte […]

Weiterlesen "futurezone.at: Sanktionen für Privatsphäre-Verletzungen" →

Im Streit um eine Auslieferung des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden verschärft sich der Ton zwischen Russland und den USA. Martin Ehrenhauser teilte unterdessen am Donnerstag mit, die EU-Kommission schließe nicht aus, dass auch die europäische Polizeiagentur Europol in den PRISM-Skandal verwickelt sei. Ehrenhauser wollte in einer dringenden Anfrage an die EU-Kommission wissen, ob Europol von […]

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