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Pöttering-Denkmal

Das EU-Parlament arbeitet derzeit fleißig an einem Denkmal für seinen Ex-Präsidenten Hans-Gert Pöttering – an einem Museum der Europäischen Geschichte. Der Deutsche hatte das Projekt 2007 lanciert. Im Park Leopold, keine drei Gehminuten vom Brüssler EU-Parlament, soll es 2014 eröffnet werden. Symbolische 100 Jahre nach dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges. Der Umbau des Eastman-Gebäudes kostet rund 52,40 Millionen Euro. Die jährlichen Betriebskosten des Museums werden 13,45 Millionen betragen. Die pauschal bezahlten Zinsen für den bis ins Jahr 2107 laufenden Erbpachtvertrag summieren sich auf 18,5 Millionen Euro. Das alles zahlt der Steuerzahler und die Kosten belasten unnötig den Parlaments-Haushalt. Die Stadt Brüssel zahlt keinen Cent – sie verdient daran.

Rund 70 Mitarbeiter wird das Museum in Zukunft benötigen. 14 Personen arbeiten bereits in der Generaldirektion für Kommunikation am Museumskonzept. Trotz des hohen Aufwands fiel die Projektzusage ohne vorliegenden Geschäftsplan. Dieser wurde erst danach eingefordert. Klar ist jedoch, dass der Geldfluss einseitig verläuft. Große Einnahmequellen existieren nicht. Eintrittsgelder sind nicht vorgesehen, bleiben lediglich die Verpachtung des Kiosks und der Kantine. Und da in absehbarer Zeit weitere Kosten, wie etwa für Parkplätze, anfallen werden, trifft es sich gut, dass der Vorsitzende des Budgetausschusses, Pötterings Fraktionskollege Alain Lamassoure, im Verwaltungsrat des Museums sitzt. Ob dieser im Zweifelsfall die Interessen der Steuerzahler oder die des Museums vertritt, ist zumindest fragwürdig.

Ein Mitglied des Haushaltskontrollausschusses wäre besser für diese Funktion geeignet gewesen. Denn von einem Projekt mit Strahlkraft über ganz Europa kann man nicht sprechen. Kostenminimierung muss daher oberste Priorität haben. Das Museum ist lediglich eine Erweiterung des touristischen Angebots des EU-Parlaments in Brüssel. Oder wie Frank Furedi, Professor der Soziologie an der Universität Kent es nannte: Es ist ein „Museum des kleinsten gemeinsamen Nenners“. Nur wieso muss der kleinste gemeinsame Nenner immer so farblos und teuer sein?

Krone: EU-Bürokraten lassen Museum um 52 Millionen Euro bauen!, 6. Mai 2011.