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OLAF-Direktor-Postengerangel

Die heftige Auseinandersetzung um die Direktorenbesetzung für die EU-Betrugsbekämpfungsbehörde OLAF geht in die Endphase. Gestern und heute fand das Hearing der sechs Kandidaten im Haushaltskontrollausschuss des EU-Parlaments statt. Die geheime Wahl war für heute vorgesehen, wurde aber auf den 9. November verschoben. Auch der ehemalige SPÖ-EU-Abgeordnete Herbert Bösch befindet sich unter den Kandidaten. Doch soviel sei verraten, er war der einzige Kandidat, bei dem sich scheinbar alle Fraktionen über seine unzulängliche berufliche Erfahrung einig waren. Seine Chance auf den Posten ist daher gleich Null. Schon machen jedoch Gerüchte die Runde, wonach Bösch dem österreichischen EU-Rechnungshofmitglied, Hubert Weber, demnächst nachfolgen könnte.

Den Hauptkonflikt im OLAF-Direktor-Gerangel bildet die Frage nach einem externen oder internen Kandidaten. Insgesamt zwei Interne befinden sich auf der Liste. Der derzeitige OLAF-Interimsdirektor Nicholas John Ilett aus Großbritannien und der Franzose Thierry Cretin. Die Befürworter einer externen Lösung hoffen, dass ein neutraler OLAF-Direktor die Behörde zu einer besseren Einheit führen könne. Denn innerhalb von OLAF hätten sich “Clans” gebildet, die unterschiedliche Ziele verfolgen. Auch OLAF-Interimsdirektor Ilett musste dies eingestehen: “Ich weiß, dass es das Problem gibt und das gibt es schon lange.” Doch es sei nur die “Minderheit” die ihre “eigene Rechnung begleichen” wolle.

Die größte Fraktion, die konservative EVP mit insgesamt 11 Ausschussmandaten, scheint, soviel lässt sich aus der Art der Fragestellung ableiten, für eine interne Lösung zu plädieren. Für jemanden, der die Interessen des EU-Parlaments bei der so wichtigen OLAF-Reform ausreichend berücksichtigt, der rasch einsatzbereit ist und aufgrund seiner Erfahrung einen langfristigen Erfolg ermöglichen kann. Bei insgesamt 29 stimmberechtigten Ausschuss-Mitgliedern würden der EVP noch vier weitere Stimmen reichen, um sicher diesen Wunsch durchzuboxen. Eine Mehrheit für einen internen Kandidaten ist derzeit jedoch sehr ungewiss. Die EVP wird somit noch einige Zugeständnisse machen müssen. Gewiss ist jedoch, die dringend notwendige Unabhängigkeit des obersten EU-Betrugsbekämpfers bleibt bei diesem Polit-Gerangel auf der Strecke. Auch wenn Ilett betonte: “Ich sehe kein Problem mit politischem Einfluss. Es hat nie ein Problem mit politischem Einfluss gegeben.”