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Massenvernichtungswaffen

Seit Jahrzehnten wandeln sich die Finanzmärkte vom Schmiermittel von Produktion und Handel zu einer von der Realwirtschaft abgekoppelten Quelle von Spekulationsprofit und zum Ort der Risikoverlagerung. Immer mehr System gefährdende Finanzinstrumente wurden geschaffen, welche die Wirtschaftskrise beschleunigten. Darunter Derivate, die der US-Milliardär Warren Buffett bereits 2003 als „finanzielle Massenvernichtungswaffen“ bezeichnete. Der Großteil des Derivatehandels erfolgt unkontrolliert außerhalb der Börse – „over-the-counter“ (OTC). In den letzten zwei Dekaden explodierte der Derivate-Markt auf ein Volumen von mehr als dem 1500fachen der jährlichen Wirtschaftsleistung Österreichs.

Derzeit verhandelt der ECON-Ausschuss des EU-Parlaments, unter Federführung des konservativen Berichterstatters Werner Langen, über eine Verordnung zur Regulierung von OTC-Derivaten. Dabei weicht das EU-Parlament den ohnehin begrenzten Kommissionsvorschlag unnötig auf. Es droht eine weniger strenge Verordnung als der in den USA geplante Dodd-Frank-Act. Mit dabei der EU-Abgeordnete Paul Rübig. In einer Stellungnahme des Industrieausschusses setzte er sich mit Änderungsanträgen für die Verwässerung der Regulierung durch Schlupflöcher bei Kontrolle und Transparenz ein. Zu den großen Profiteuren zählen dabei Unternehmen wie Daimler oder BP. Allein der britische Öl-Konzern hält Derivate im Wert von mehreren Milliarden Euro. Pikant dabei: Daimler und BP sind ebenfalls Kunden des von Rübig gegründeten Unternehmens PROBIG. BP ist darüber hinaus Mitglied des Interessensverbandes “European Energy Forum”, dessen Vizepräsident Rübig ist.

Die Derivate-Märkte verhaften in einem Kreislauf, in dem Spekulationen willkürliche Rohstoff- und Lebensmittelpreise verursachen und diese wiederum die Industrie zur Absicherung durch Derivate treiben. „Das erzeugt Kosten, erhöht das Marktvolumen und führt zu einer Fehlallokation der Ressourcen“, heißt es in einem Positionspapier der Arbeiterkammer. Warren Buffett zieht dabei sogar den Vergleich zur Hölle: „Einfach hineinzukommen, aber fast unmöglich sie wieder zu verlassen.“ Es braucht daher einen politischen Kraftakt. Der Wille dazu ist jedoch verblasst. Darüber hinaus fehlt eine finanzjournalistische Kontrollarbeit. Während in einer von Inserenten finanzierten Beilage der „Financial Times“ das Thema völlig unkritisch behandelt wird, fehlen den kritischen Federn oftmals die Worte. „Die Zeit“ hat dazu einen lesenswerten Beitrag verfasst. Das Ende der „Ära der Verantwortungslosigkeit“ – so wie es die Teilnehmer des G-20 Gipfel in Pittsburgh im September 2009 ankündigten – ist noch immer nicht angebrochen.