http://www.ehrenhauser.at Fraktionsfreies Mitglied des Europäischen Parlaments Tue, 07 Feb 2012 14:57:00 +0000 http://wordpress.org/?v=2.8.4 de hourly 1 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/kaninchenjagd http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/kaninchenjagd#comments Wed, 01 Dec 2010 12:02:10 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1874 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/kaninchenjagd/feed 0 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/dokumente/organigramm-des-europaischen-auswartigen-diensts-ead http://www.ehrenhauser.at/lang/de/dokumente/organigramm-des-europaischen-auswartigen-diensts-ead#comments Tue, 31 Aug 2010 15:18:32 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1562 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/dokumente/organigramm-des-europaischen-auswartigen-diensts-ead/feed 0 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/verschmelzung http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/verschmelzung#comments Tue, 17 Aug 2010 13:01:12 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1515 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/verschmelzung/feed 5 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/auserkontrolldienst http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/auserkontrolldienst#comments Wed, 28 Apr 2010 09:55:39 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1288 Der Business-as-usual-Verwaltungssitz Brüssel kommt mit der Finanzkrise und den neuen Vertragsänderungen ins Schwitzen. Die Gründung des im Lissabonvertrag vorgesehenen Auswärtigen Dienstes (EAD) steht seit einigen Monaten weit oben auf der EU-To-Do-Liste. An insgesamt vier Dokumenten wird derzeit gebastelt. Der erste Entwurf des Gründungsdokuments wurde von der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton bereits vorgelegt und am Montag von den EU-Außenministern in den Grundsätzen abgesegnet. Bei den anderen drei Dokumenten - dem Personalstatut, dem Haushaltsplan und der Haushaltsordnung - hat das in außenpolitischen Fragen zur Kaffeetratschrunde degradierte EU-Parlament volle Mitsprache. Doch Brüssel wäre eben nicht Brüssel, wenn der EAD auf soliden Beinen - transparent mit klaren Kompetenzaufteilungen - stehen würde.]]> http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/auserkontrolldienst/feed 2 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/oon-europafeind-wenn-ich-das-hore-dreht-sich-mir-der-magen-um http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/oon-europafeind-wenn-ich-das-hore-dreht-sich-mir-der-magen-um#comments Mon, 15 Mar 2010 15:20:27 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1154 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/oon-europafeind-wenn-ich-das-hore-dreht-sich-mir-der-magen-um/feed 0 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/abstimmungstransparenz http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/abstimmungstransparenz#comments Wed, 10 Mar 2010 17:26:20 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=1139 Dass die österreichische Neutralität für viele Alpenpolitiker nichts mehr Wert ist, beweist auch Ernst Strasser. Bei allen Neutralitätsabstimmungen im AFET-Ausschuss zum Danjean-Bericht über die Umsetzung der EU-Sicherheitsstrategie stimmte der als EU-Abgeordnete getarnte Lobbyist dagegen. Ein gegen die Stimme Strassers mehrheitlich angenommener Änderungsantrag dazu hier im Wortlaut: "Das Europäische Parlament betont, dass beim Ausbau und bei der Entwicklung der GASP umfassend zu berücksichtigen ist, dass einige EU-Mitgliedstaaten neutral und nichtpaktgebunden sind, und dass dies nicht untergraben werden darf." ]]> http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/abstimmungstransparenz/feed 8 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mainstream http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mainstream#comments Tue, 19 Jan 2010 13:05:12 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=968 Arnaud Danjean ist ein charmanter Franzose. Seit diesem Sommer ist er der Vorsitzende des Ausschusses für Sicherheit und Verteidigung. Schon als junger Mann war er für den französischen Auslandsgeheimdienst DGSE in Sarajevo tätig. Seine Meinung repräsentiert nicht nur die EVP, die größte Fraktion im EU-Parlament, sie ist der Mainstream der Brüssler Politiker. In seinem neuen Parlamentsbericht klingt das dann so: "Das Europäische Parlament bedauert, dass die Gefechtsverbände (Anm. des Autors: Battlegroups) trotz der damit verbundenen Investitionen aus politischen Gründen sowie aufgrund der Tatsache, dass die Bedingungen für ihren Einsatz sehr strikt formuliert sind, bislang noch nicht eingesetzt wurden."]]> http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mainstream/feed 7 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/derstandard-at-der-408-millionen-euro-eu-begleitservice http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/derstandard-at-der-408-millionen-euro-eu-begleitservice#comments Fri, 11 Dec 2009 18:18:58 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=937 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/medienberichte/derstandard-at-der-408-millionen-euro-eu-begleitservice/feed 0 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mitlaufer http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mitlaufer#comments Tue, 24 Nov 2009 12:49:49 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/?p=888 Verteidigungsminister Norbert Darabos jubelt. "Wir haben im Verhältnis zur Größe des Landes mehr Soldaten im Ausland als Deutschland", betonte der Minister in einer Presseaussendung seines Ministeriums am vergangenen Freitag. Hurra, was für ein Erfolg für ein neutrales Land ohne sicherheitspolitischem Profil. Und als vermeintlicher Sozialdemokrat und EU-Mitläufer unterstrich er natürlich auch die Absicht Österreichs sich "ab 2011" an den "EU-Battlegroups zu beteiligen."]]> http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/mitlaufer/feed 5 http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/piratenjagd http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/piratenjagd#comments Tue, 15 Sep 2009 16:54:32 +0000 Administrator http://www.ehrenhauser.at/alpha/?p=169 Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik feiert ihren zehnten Geburtstag. "Nicht sehr laut", wie es der französische General Henri Bentégeat, Vorsitzender des EU Millitary Committees, heute im Verteidigungsausschuss beim Hearing formulierte. Seit diesem Jahr investiert die EU 8,3 Millionen Euro jährlich in die Piratenjagd vor der Küste in Somalia, in die Operation ATALANTA. Im Juni wurde bereits für ein Jahr verlängert.]]> http://www.ehrenhauser.at/lang/de/blog/piratenjagd/feed 0