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Kaninchenjagd

“Mit 200 Millionen Euro kann man einen Hollywood-Film drehen, aber kein Raketenschild aufbauen. Es sind Milliarden”, scherzte der russische NATO-Botschafter Dmitry Rogozin gestern im EU-Parlament. Er und Robert G. Bell, Europabeauftragter vom US-Verteidigungsministerium, waren gestern in unterschiedlicher Mission auf Werbetour für das europäische Raketenabwehrsystem. Der Ex-Duma-Abgeordnete Rogozin bewies dabei einmal mehr, dass er kein Mann der diplomatischen Sprache ist. Bereits vor einigen Monaten analysierte er: “Ihr Europäer habt versucht, Amerika zu kopieren, doch herausgekommen ist eine Kopie der Sowjetunion.” Mit seinen markigen Sprüchen erzeugte er jedoch Aufmerksamkeit unter den EU-Abgeordneten. Seine “Phobien” gegen das Raketenabwehrsystem stießen auf verständnisvolle Ohren. Bell und seine Argumente fristeten dagegen ein Schattendasein.

Bedenken über das Raketenabwehrsystem in Europa gibt es schon seit 2006. Damals hatte die Bush-Administration entschieden, ihr globales Raketenabwehsystem durch eine dritte Basis in Osteuropa auszubauen. Mit dem “Aus” dieser dritten Basis keimte unter den Kritikern Hoffung auf, dass das Thema Raketenabwehr vom Tisch sei. Doch die neuen Pläne der Obama-Regierung halten am Raketenabwehrsystem fest und ändern im Wesentlichen nur die künftige Abwehrarchitektur. Die Sprengkraft der früheren Bush-Pläne für die Beziehung zu Russland blieb aufrecht. Beim 4-Gipfeltreffen in Lissabon vor zwei Wochen, begann man den Konflikt durch eine gefeierte Zusammenarbeit mit Russland zu entschärfen. Wir machen mit, “damit wir sicherstellen, dass sich dieses System nicht gegen uns richtet”, so Rogozin gestern im öffentlichen Hearing.

Bis zu diesem Zeitpunkt sicherlich ein Punktgewinn für Russland in einem aufgezwungenen Rüstungswettkampf. Der Weg zur Zusammenarbeit ist aber noch weit. Denn die sicherheitspolitische Sinnhaftigkeit wird nach wie vor in Zweifel gestellt: “Es ist eher ein ideologisches Projekt zur Stärkung der Solidarität der Bündnismitglieder”, so die Meinung des russischen NATO-Botschafters. In der Tat kann man leicht den Eindruck gewinnen, dass das eigentliche Ziel lediglich der Bau eines Raketenabwehrsystems ist und die gemeinsame Bedrohungslage danach angepasst wird. Denn diese wird, wenn nächste Woche die ersten Gespräche beginnen, neben den Typen von Abfangflugkörpern, erst diskutiert werden. Die Auffassungsunterschiede darüber wurden gestern auch deutlich: “Wir sehen die Kaninchen auf unterschiedliche Weise”, so Arnaud Danjean, der französische Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im EU-Parlament. Und Rogozin: “Es ist gefährlich mit großen Kalibern auf kleine Hasen zu schießen”.