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Hämorrhoiden?

Zu Recht war das EU-Parlament auf seinen Zwischenerfolg beim Bankdatenabkommen SWIFT stolz. Doch im Umgang mit den Persönlichkeitsrechten der Abgeordnetenassistenten dreht sich das Image des Daten schützenden EU-Organs wieder. Denn seit einem halben Jahr will die Parlamentsverwaltung von den Assistenten ganz intime Fragen beantwortet wissen. “Hatten Sie schon einmal Hämorrhoiden?”. Es folgten Fragen wie: “Hatte eines Ihrer Familienmitglieder eine Geisteskrankheit?” oder “Haben Sie je selbst einen Neurologen, Psychiater, Analytiker oder Therapeuten aufgesucht? Falls ja, geben Sie Namen und Adresse an.” Und am Ende forderte der medizinische Dienst des EU-Parlaments: “Nennen Sie das Datum Ihrer letzten Periode.” Der Fragebogen gehört zum neuen Einstellungsverfahren des EU-Parlaments.

Auf Initiative von Adeline Otto, der Assistentin der linken EU-Abgeordneten Cornelia Ernst, boykottieren einige Assistenten, darunter auch mein Büroleiter Florian Schweitzer, diesen Fragenkatalog. Die EP-Verwaltung stellt den Boykotteuren nun ein Ultimatum. “Wenn wir bis Monatsende von diesen Leuten keine Antwort bekommen, geben wir die Namensliste an die Rechtsabteilung”, droht Eliane de Bruyne, Mitarbeiterin des medizinischen Dienstes. “Dann müssen die Assistenten alle Konsequenzen tragen.” Die EP-Verwaltung begründet ihr Vorgehen mit versicherungstechnischen Gründen – und will künftig alle zwölf Monate Auskünfte über Geschlechtskrankheiten oder Trinkgewohnheiten erheben und 30 Jahre speichern. Dazu soll es jährliche Blut- und Urintests geben.

Das geht viel zu weit. Als Nachdruck habe ich heute der EP-Obrigkeit nochmals per E-Mail mitgeteilt, dass ich meinen Assistenten nicht gestatte diesen Fragebogen auszufüllen. Als Gegenvorschlag soll er einen Arzt seines Vertrauens aufsuchen, der bestätigt, dass sein gesundheitlicher Zustand den Anforderungen seiner Funktion entspricht. Denn als Protest den Fragenbogen fehlerhaft auszufüllen, ist auch keine Lösung. Als die Assistentin des Liberalen Alexander Alvaro die Frage “Sind Sie je in einem tropischen Land gewesen?” mit “Nein” beantwortete, rief wenig später eine Parlamentsärztin an. “Die hat gesagt: Ich weiß genau, dass Sie mit Ihrem Chef in Kenia waren”, erzählt die Mitarbeiterin. “Dann musste ich die Angaben ändern.”