Medienberichte

futurezone.at: Neue Proteste: „ACTA ist noch nicht besiegt“

Im Zuge einer Pressekonferenz der Initiative „Stopp-ACTA“ erklärten zwei EU-Parlamentarier, warum das umstrittene Handelsabkommen ACTA auch nach einer Ablehnung von drei EU-Ausschüssen noch nicht ad acta gelegt werden kann. Die Initiative ruft dazu auf, sich an den europaweiten Protesten am 9. Juni zu beteiligen. Martin Ehrenhauser warnte davor, den „Sieg gegen ACTA zu früh zu feiern“, denn das Abkommen sei noch nicht besiegt. Für eine linksliberale Mehrheit im EU-Parlament würden 11 Stimmen fehlen, betonte der Abgeordnete. Zudem seien die Liberalen „ein Zünglein an der Waage“, bei einzelnen Ländern wie Polen sei es aber auch so, dass auch die Konservativen ACTA ablehnen. Der gesamte Artikel auf futurezone.at.