Medienberichte

futurezone.at: EU-Parlamentarier: Warum ACTA „tot“ ist

Die EU-Kommission hat am Freitag den Europäischen Gerichtshof (EuGH) um eine Stellungnahme zum umstrittenen Anti-Piraterie-Abkommen ACTA gebeten. Österreichische EU-Parlamentarier halten das Abkommen für „tot“. Neben den fünf SPÖ-EU-Abgeordneten haben sich auch die Grünen sowie der fraktionslose Abgeordnete Martin Ehrenhauser klar gegen ACTA ausgesprochen. Dieser bekräftigt: „Erst die europaweiten Proteste haben zu einem Nach- und Umdenken vieler Politiker geführt. Sollte es zu einer Ablehnung von ACTA im EU-Parlament kommen, ist dies großteils der Verdienst der Zivilgesellschaft.“ Der gesamte Artikel auf futurezone.at.