Medienberichte

derstandard.at: „ACTA ist noch längst nicht Geschichte“

In einer gemeinsamen Pressekonferenz haben am Mittwoch die VertreterInnen verschiedenere Parteien und Organisationen eindringlich davor gewarnt, sich allzu früh über ein Ende des umstrittenen Handelsabkommens ACTA zu freuen. Auch wenn es zuletzt gleich mehrere Abstimmungsniederlagen für ACTA gesetzt habe (etwa im traditionell stark von Lobby-Organisationen beeinflussten Rechtsausschuss), sei das Abkommen derzeit längst noch nicht tot, so die zentrale Message. „Im Vergleich zu den finanziellen Möglichkeiten der Lobby-Organisationen sind wir St. Pauli“, sagt Martin Ehrenhauser in Anspielung auf den deutschen Kult-Fußballverein über die herrschenden Machtverhältnisse. Auch gebe es im EU-Parlament derzeit eine konservative Mehrheit – die Situation könne hier also rasch wieder kippen. Der gesamte Artikel auf derstandard.at.