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Monatlich pendeln die Mitarbeiter und Abgeordneten des EU-Parlaments wie ein Wanderzirkus zwischen Brüssel und Straßburg. Jährliche Kosten für diese historische Symbolik: Rund 200 Millionen Euro. Aufgrund der Aschewolke sind viele EU-Abgeordnete diese Woche nicht nach Straßburg gereist. In einer Flut an Beschwerde-E-Mails forderten sie am Wochenende die Absage der Sitzungen oder die Verschiebung der Abstimmungen. Obwohl seit Tagen alle Bürger in Europa von diesem Problem wussten, reagierte das EU-Parlament nicht, weder am Wochenende noch an den Tagen zuvor. Erst am Montagabend hat der EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek den EU-Abgeordneten mitgeteilt, dass sämtliche Abstimmungen verschoben werden und die gesamte Plenarsitzung am Donnerstag abgesagt wird.

Man entschied sich also zu spät für eine unnötige und kostspielige Zwischenlösung. Mit einer kompletten Absage der Sitzungen hätte man wenigsten die Wanderzirkuskosten eingespart. So aber spart man nichts und erledigt auch nicht die notwendige Abstimmungsarbeit. Zum Beispiel über die dringende Resolution zum umstrittenen SWIFT-Abkommen einen Tag vorm EU-Innenministertreffen. Ums Geld macht man sich eben keine Sorgen und deshalb betonte der EU-Parlamentspräsident Jerzy Buzek ausdrücklich bei seiner gestrigen Erklärung zur Absage der Plenarsitzung am Donnerstag: “Wir haben keine Tagesordnung, keine Arbeiten am Donnerstag”, trotzdem “am Donnerstag und auch am Freitag können sie sich auch in der Liste (Anwesenheit/Tagegeld) eintragen.” Im Klartext, jeder EU-Abgeordnete darf an beiden Tagen je 298 Euro steuerfrei Tagegeld kassieren.

Bei einigen Kollegen ist es Praxis, dass sie in der Früh kurz für die Tagegeldunterschrift im EU-Parlament auftauchen und danach sofort abreisen (Video dazu). Oftmals an den Straßburger Freitagen. Damit diese Praxis abgeschafft wird, wäre es notwendig, eine genaue Anwesenheitszeit festzulegen, unter der man kein Tagegeld ausbezahlt bekommt. Mit zwei, statt mit einer Unterschrift, würde sich dieses Problem rasch lösen lassen. Nur jene, die tatsächlich im EU-Parlament arbeiten, sollten auch Tagegeld bekommen. Der Ehrenkodex der “Liste Martin” sieht darüber hinaus einen generellen Tagegeldverzicht für alle Freitage vor.