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Berlusconisierung

In türkisen Schals sind heute an diesem kühlen Herbsttag die Grünen ins Straßburger Plenum eingelaufen, in Anlehnung an den gleichfarbigen Sockenaufstand im italienischen Parlament. Doch ins Schwitzen ist der heißblütige Medientycoon nicht gekommen. Im Gegenteil, der kleine Silvio feierte heute in Abwesenheit einen großen Erfolg im EU-Parlament.

Denn ein gemeinsamer Entschließungsantrag der EU-Sozialisten, Grünen, Linken, und Liberalen wurde heute hauchdünn, mit 338 zu 335 Stimmen, abgelehnt. Ein weiterer Beweis für den EU-Rechtsruck, der hauchdünnen konservativen Parlamentsmehrheit und der Bedeutung von 3 Stimmen im EU-Parlament.

Der Antrag forderte die Verflechtungen des italienischen Ministerpräsidenten und Einschränkungen der Meinungsfreiheit in Italien genauer unter die Lupe nehmen. Doch dagegen wehrten sich erfolgreich die EU-Konservativen, die unter tobendem Applaus ihren Erfolg nach der Abstimmung im Plenarsaal feierten. Und da Berlusconis Imperium in Italien ein Musterbeispiel für Medienvielfalt darstellt, huldigte auch FPÖ-Mandatar Andreas Mölzer in seiner Presseaussendung das Abstimmungsergebnis: Ein „Sieg der Meinungs- und Pressefreiheit über die Zensur“.