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Um unfassbare 720.000 Euro wurden von der EU im Jahr 2005 sechs Nacktscanner angekauft. “Die Anschaffung der mittlerweile völlig veralteten Nacktscanner war ein Irrsinn. Sie waren nie im Einsatz”.
Die freche Steuergeldverschwendung deckte der EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser auf.
“Zuerst das Fitness-center im Parlament um 2,6 Mio. und jetzt das Beauty-Center. Geld spielt in Brüssel offenbar keine Rolle!”, kritisiert Martin Ehrenhauser den mit Steuergeldern finanzierten Ausbau des Sportzentrums im Europäischen Parlament.
Mit rund 3,7 Millionen Euro fördert das Europäische Parlament jährlich zehn Stiftungen, die den europäischen Parteien nahe stehen. Die zehn europäischen Parteien erhalten nochmals 9,9 Millionen Euro extra. Eine der Stiftungen ist das European Liberal Forum, dessen bekanntes österreichisches Mitglied – das Liberale Institut. Mediale Aufmerksamkeit erlangte es unter der Leitung des Ex-Lif-Politikers Alexander Zach, durch die Verwicklungen im Strabag-Spendenskandal. Gesprochen wird über diese Stiftungen nur selten. So segnete auch das Parlamentspräsidium am 17. Juni 2009 “ohne Aussprache” die meisten Abrechungen und Abschlussberichte ab.
Martin Ehrenhauser kritisiert in der Tageszeitung HEUTE, dass EU-Beamten beim Europäischen Gerichtshof ein Eilverfahren beantragt haben, um doch noch 3,7% Gehaltserhöhung durchzusetzen. Pikant dabei: Die mit 20.000 Euro Montasgehalt schon üppig bezahlten Richter profitieren von der Erhöhung selbst.
“Acht Sekunden dauert ein Scannvorgang der Geräte – das ist vermutlich mehr Zeit als damals für den Ankauf dieser unsinnigen Geräte an Gedanken investiert wurde”, kritisiert Martin Ehrenhauser in den Oberösterreichischen Nachrichten.
“8 Sekunden dauert ein Scan, die EU-Beamten dürften vor dem Kauf der Geräte nicht einmal so lange nachgedacht haben”, ärgert sich EU-Abngeordneter Martin Ehrenhauser.
Morgen Donnerstag werden am Parkdeck P1D die Parlamentsnacktscanner einer öffentlichen Leibesvisitation unterzogen. 2005 kaufte das EU-Parlament terrorängstlich auf Empfehlung eines “externen Beraters” sechs Ganzkörperscanner zum Preis von je 120.955 Euro. Drei Geräte für Straßburg und drei für Brüssel. In diesen Tagen werden die “Rapiscann Secure 1000″ nach genau null Einsätzen verkauft und für Interessierte in der Parlamentsunterwelt zur Schau gestellt. Bis 1. März dürfen Angebote von nicht weniger als 65.000 Euro pro Stück eingereicht werden. Am 12. März erfolgt in einer öffentlichen Sitzung die zeremonielle Angebotsöffnung.
Martin Ehrenhauser rechnet in der Tageszeitung ÖSTERREICH die Reisekosten der EU-Kommissare vor.
Die Terrorismusdebatte wird getrieben von gefährlicher Hysterie. 1.200 Terror Tote wurden im Jahr 2000 gezählt, acht Jahre später waren es beinahe 16.000. 44 Prozent alleine davon in den Kriegen im Irak und Afghanistan. Vergleichweise sterben jährlich weltweit 2,1 Millionen Menschen an AIDS oder etwa 600.000 Personen im Straßenverkehr. Doch jugendliche Unterhosenbomber oder Sauerlandbuben treiben unseren gesamten Kulturteil in Hysterie. Beinahe 400.000 Soldaten kämpfen allein in Afghanistan und Irak gegen den Terror. Joseph Stiglitz schätzte die Kosten des Irakkrieges auf 3.000 Milliarden US-Dollar.
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