Martin Ehrenhauser

Beim heutigen Hearing des designierten EU-Kommissars Johannes Hahn im Ausschuss für Regionale Entwicklung des EU-Parlaments, bestätigte sich leider die weit verbreitete Meinung über den ehemaligen Wissenschaftsminister.

“Die Tatsache, dass zwischen der Nominierung Hahns und der Ressortzuteilung vier Wochen lagen, zeigt, dass nicht nach fachlichen Kriterien ausgewählt wurde. Beim heutigen Hearing wurde dies bestätigt. Europas Probleme sind zu komplex für die eintönige Schönwetterrhetorik des rot-schwarzen Proporzkandidaten”, so der unabhängige EU-Abgeordnete Martin Ehrenhauser.

„Hahn konnte nicht detailliert darlegen, wie er das Problem der etwa vier Milliarden Euro nicht rechtmäßig ausbezahlter Fördergelder in seinem Ressort lösen möchte. Sein Vorhaben, sich zurückzulehnen und die Ergebnisse der vergangenen Reformen abzuwarten, ist absurd. Der Proporzkandidat Hahn hat seit Monaten seine Hausaufgaben nicht gemacht”, so Ehrenhauser weiter.

Ehrenhauser kritisierte auch den Abstimmungsmodus: “Wir würden uns wünschen,  dass das EU-Parlament über die einzelnen Kommissare abstimmt. So müssten ‚internationale Hochseekapitäne’ wie Joaquín Almunia und ‚Neusiedlerseematrosen’ wie Johannes Hahn nicht in einen Topf geworfen werden. Die Demokratie und die einzigartige Vielfalt Europas könnte damit gestärkt werden. So jedoch, ist es für uns unmöglich für diese EU-Kommission zu stimmen.”